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23. April 2010

Filmkritik: „Die 4. Revolution – Energy Autonomy“

Filed under: Allgemein,Energie — Dietrich Strohmaier @ 10:40

Der Film „Die 4. Revolution – Energy Autonomy“ von Carl-A. Fechner berichtet eindrucksvoll von Projekten in der Welt, die dezentral regenerativ Energie liefern. Es wurde zudem verdeutlicht wie die Art der Energieerzeugung unsere künftige Welt prägen wird. Einerseits die Besitzer und Nutznießer der fossilen und atomaren Energien, die den Klimawandel und die Folgen – etwa CO2 und 100 000 Jahre Atommüll – weitgehend ausblenden. Andererseits die erstaunlichen Persönlichkeiten, die dem Mainstream zum Trotz den Ausstieg praktizieren. Deutlich auch die Botschaft, dass dezentral erzeugte regenerative Energie die Macht der großen Konzerne begrenzen könnte.
Ausgeblendet wurde der Verbraucher und Wähler, der durch sein Verhalten die derzeitige Situation mit verursacht hat. Wieso kauft er in Deutschland nicht mehr Ökostrom, der noch nicht einmal teurer sein muss? Hier scheint mir der Film stark von Hermann Scheer, dem Umwelt-Spezialisten der SPD, geprägt zu sein. Die großen Parteien vermeiden es eifrigst, den Verbraucher zur Einsparung oder gar zum Verzicht zu ermuntern. Das wäre doch etwas, das jeder mit unmittelbarem Erfolg umsetzen könnte. Das fehlte dem Film und deshalb ist seine unmittelbare Auswirkung auf den Umweltschutz begrenzt.

15. April 2010

Unsere Antwort auf die Grünen-Antwort

Filed under: Allgemein,Politik — Dietrich Strohmaier @ 11:03

Dies ist unsere Antwort auf die Antwort der Grünen

per Mail 08.04.10

Eure Antwort vom 12.3.2010 auf unsere „Wünsche an die Parteien im SBer Stadtrat“

Liebe Ingrid Wacht, hallo Stadtverordnete,

vielen Dank für Eure Antwort. Wir sehen es gerne, wenn Ihr in dieser Koalition nachhaltig Umweltschutzideen vertreten wollt. In vielen Punkte sind unsere Vorstellungen sehr nahe.

Dies betrifft etwa die Stelle für Energie und Klimaschutz sowie für Luftreinhaltung, Lärmschutz und Mobilität. Wir hoffen aber, dass es sich um eine Stelle mit persönlicher und funktioneller Kompetenz des Stelleninhabers handelt. Im Internetauftritt der Stadt ergibt sich seit Mai 2009 noch kein Hinweis darauf. Die Stichworte Energieeinsparung, Mobilität und Luftreinhaltung existieren dort erst gar nicht. Zum Klimaschutz werden dem interessierten Bürger nichts als Klima- und Wetterdaten von Saarbrücken geliefert. Dass es anders geht, zeigt das Stichwort „Lärmschutz“ mit seinen zahlreichen Hinweisen und pdf-Dateien. Kurzum, die neue Stelle hat für den Bürger sichtbar bisher nichts gebracht.

Auch eine engere Verzahnung von Bau- und Umweltdezernat verspricht Vorteile. Die Zukunft wird zeigen, wie gut die Verwaltung hier zusammenarbeitet und was konkret erreicht wird.

Wir begrüßen, dass auch Ihr die Stadt „durchgrünen“ wollt. Aber wie sind da Eure Vorstellungen? Relativ einfach wäre zunächst, dass der vorhandene Grünbestand sorgsam gepflegt wird und nicht – etwa vom Grünamt – oft ziemlich rüde reduziert wird. Natürlich muss altes Holz auch mal entfernt werden. Könnte das Grünamt beziffern wie sich die klimarelevante Biomasse entwickelt? Dies sollte sich aber auf das reine Stadtgebiet ohne den angrenzenden Wald beziehen. Ansonsten ließe sich der Grünbestand auch durch Dach- und Fassadenbegrünung erhöhen.

Beim CO2 strebt Ihr eine Reduzierung von 40% in Saarbrücken an. Auf welchen Zeitraum bezieht sich diese Aussage? Und betrifft sie ganz SB oder nur die stadteigenen Gebäude?

Durch dezentrale HKWs lässt sich sicher CO2 einsparen. Dies ist aber auch ein langfristiger Prozess. Befürwortet Ihr auch Windräder in und um SB?

Ein lohnendes Objekt des Umweltinteresses ist sicher auch der städtische Fuhrpark. Wie sehen die „engen Energiekoeffizienten“ aus? Wie wird den damit befassten Mitarbeitern der verantwortungsvolle Umgang mit Energie und dem Geld der Steuerzahler näher gebracht? Also etwa: Muss diese und jene Fahrt sein? Könnte sie nicht umweltgerechter durchgeführt werden? Ein Indiz für mangelndes Bewusstsein ist zum Beispiel das unnötige Laufenlassen von Motoren, das wir noch immer häufig beobachten.

Euren Optimismus hinsichtlich der Elektrofahrzeuge teilen wir leider nicht. Ein Vorteil für die Umwelt entsteht erst, wenn der Strom aus erneuerbaren Energien kommt.

Es ist sehr im Interesse des Umweltschutzes, den MIV zu reduzieren. Aber die Menschen vom Auto auf alternative Mobilitätsformen zu bringen, ist äußerst schwierig. Ein guter Weg wäre eine stärkere Nutzung des Fahrrads. Die angestrebte Verdreifachung des Radverkehrs erscheint uns aber sehr ambitioniert.

Sind eigentlich Eure Mitglieder vorbildlich bei der Nutzung des ÖPV? Hier ist sicher noch sehr viel Überzeugungsarbeit zu leisten. Bei den Mitgliedern könntet Ihr Eure Arbeit testen.

Meint Ihr mit „Ausbau der Saarbahn“ nur den Weiterbau bis Lebach? Wenn wie ursprünglich angedacht Verhältnisse wie in Karlsruhe angestrebt werden müssten noch andere Linien hinzu kommen. Hier zeigt sich ein Konstruktionsfehler des Saarbahn-Projekts: Die über Saarbrücken hinausführenden Strecken hätten unter aktiver Federführung des Landes gebaut werden müssen. Saarbrücken ist nicht nur mit diesem Projekt finanziell überfordert.

Wir wollen aber nicht verhehlen dass wir aus Erfahrung skeptisch sind. Auch im Umwelt- und Naturschutz zählen letztlich nur Taten, Erfolge, Ergebnisse.

Zunächst nur als Beispiele: Warum gabt Ihr wiederholt die Zustimmung zu Bebauungsplänen, die aufgrund der geplanten Stellung der Häuser eine Dachnutzung für Solaranlagen oft unmöglich machten? Ähnliches gilt für unsere Vorschläge, wirklich unabweisbarer Neuversiegelung von Flächen die Entsiegelung von Altflächen als Ausgleich entgegen zu stellen. Damit wären auch Möglichkeiten für neue Grünflächen gewonnen, unabhängig vom Thema Beethovenplatz.

Dann aber ist vor allem auch Euer starres Festhalten am sündhaft teuren und ökologisch schädlichen Projekt „Stadtmitte“ Grund unserer Skepsis, denn Ihr stellt Euch damit selbst ein Bein: Auf Seite 3, zweiter Absatz Eures Schreibens heißt es: „Alle Entscheidungen und Initiativen des Saarbrücker Bündnisses stehen daher unter dem Vorbehalt der finanziellen Umsetzbarkeit.“ Aber wie kann man sich dann gleichzeitig für dieses Projekt aussprechen, das eine Haushaltssanierung nur noch erschwert?

Eine Sanierung des Haushalts dürfte mit Euren beiden roten Koalitionspartnern sehr schwierig werden. Für uns ist jedenfalls klar: Wer im Sinne der Natur und des Umweltschutzes nachhaltig handelt wird sich nicht in eine derart aussichtslose Position bringen.

Zur stadtübergreifenden Verantwortung der Grünen habt Ihr leider nichts gesagt. Ihr seid ja auch Mitglieder der Saargrünen, die in der Jamaika-Koalition mitarbeiten. Wir hoffen, dass es Euch gelingt, auf diesem Weg die Bedingungen für unsere Stadt zu verbessern.

Wir verfolgen und unterstützen gerne Euren und den Weg aller Stadtverordneten, die unsere Ziele in den Gremien aktiv und nachhaltig vertreten.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. Dietrich Strohmaier, Sprecher

Antwort der Grünen auf unsere Wünsche

Filed under: Allgemein,Leserbrief,Politik — Sabrina @ 10:58

Dies ist die Antwort der Grünen auf unsere Wünsche an die Parteien im Saarbrücker Stadtrat:

Saarbrücken, 12.03.10

Wünsche an die Parteien im Saarbrücker Stadtrat

Lieber Dietrich Strohmaier,
vielen Dank für deine Mail vom 5.3., in der du uns die Wünsche des BUND Saarbrücken an den Saarbrücker Stadtrat auflistest.

Rot-rot-grün will und wird auch mehr für die Umwelt und die Verbesserung der Lebensqualität in Saarbrücken tun als man das von der bisherigen schwarz-gelben Koalition gewohnt war.

Nicht zuletzt der Öffentlichkeitsarbeit der grünen Stadtratsfraktion ist es zu verdanken, dass die Funktion des Verantwortlichen für Energie und Klimaschutz seit Mai 2009 wieder besetzt ist, nachdem CDU und FDP diese Stelle bereits gestrichen hatten. Energiemanagement und Klimaschutz sind jetzt wieder im Amt für Klima- und Umweltschutz integriert und bilden mit den Themenbereichen Luftreinhaltung und Lärmschutz eine Abteilung, die aufgrund des rot-rot-grünen Koalitionsvertrages jetzt noch durch das Thema Mobilität ergänzt wird.
Somit werden die Umweltbelange deutlich gestärkt.

Weiterhin setzen wir auf eine engere Verzahnung von Bau- und Umweltdezernat, damit ökologische Kriterien zukünftig im Bau- und Verkehrsbereich einen größeren Stellenwert bekommen. So wird zukünftig bei Bauvorhaben das Umweltamt frühzeitig in die Planungen mit eingebunden, um mögliche Fehlentwicklungen in Bezug auf Natur- Umwelt- und Klimaschutz bereits im Planungsansatz zu vermeiden.

Im Koalitionsvertrag sind konkrete Ziele für eine CO2-Reduktion (Reduzierung von 40% in der gesamten Landeshauptstadt) definiert, die durch Energieeinsparung und den Ausbau erneuerbarer Energien erreicht werden sollen. Die Stadt Saarbrücken hat das Konjunkturprogramm des Bundes genutzt und führt derzeit bei vielen Schulen energetische Sanierungen der Gebäude durch, die den Energieverbrauch mehr als halbieren. Häufig kommen dabei auch erneuerbare Energien zum Einsatz, z.B. erhält die Wiedheckschule in Brebach nicht nur einen Vollwärmeschutz sondern auch eine große Photovoltaikanlage. Dort, wo die Stadt Saarbrücken selbst keine Photovoltaikanlagen baut, stellt sie die Dachflächen für Investoren oder Bürgersolarkraftwerke zur Verfügung.

Es ist aber auch beabsichtigt, in der Bauleitplanung schärfere Energieeffizienzkriterien durchzusetzen, so könnten zukünftig Neubaugebiete im Passivhausstandard realisiert werden.

Derzeit arbeitet das Umweltamt an einem Klimaschutzkonzept zur Senkung der Kohlendioxidemissionen. Die ersten Teile des Konzeptes werden sich mit den öffentlichen Schulgebäuden und Kindertagesstätten beschäftigen, dazu kommt ein Modellprojekt „Klimaneutraler Zoo“. Danach werden sukzessive alle wichtige Bereiche abgearbeitet, damit wir unseren lokalen Beitrag zum maximale 2°C Ziel beitragen (in Angleichung an das Ziel, den maximalen Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf 2°C zu begrenzen).

Zur Bewältigung der Folgen des Klimawandels, insbesondere der Belastung durch Hitzeperioden ist eine stärkere Durchgrünung der Stadt und das Freihalten bzw. Neuschaffen von Ventilationsbahnen unausweichlich.
Gleiche Aufmerksamkeit erhalten der Ausbau der Erneuerbaren Energien zur Stromerzeugung sowie die Ausweitung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt.

Deshalb unterstützen wir die Strategie der Stadtwerke zum Bau kleinerer Stromerzeugungsanlagen in Kraftwärmekopplung, da dadurch die Energieeffizienz gegenüber Großkraftwerken noch einmal gesteigert wird. Beim Fuhrpark werden bereits heute enge Energieeffizienzkriterien gesetzt, wir sehen hier ein großes Potenzial für die Nutzung von Elektrofahrzeugen.
Eine Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs (MIV) gehört als Forderung zu uns Grünen, wie „Topf und Deckel“ zusammengehören. Die Erreichung des Ziels der ökologischen Verkehrswende erfordert ein abgestimmtes und vernetztes Vorgehen mit einer großen Zahl von Akteuren. Dazu ist geplant, die strategische Verkehrsplanung der LHS neu auszurichten, weiterzuentwickeln und entsprechend zu personalisieren.

Auch und gerade mit dem viel diskutierten Projekt „Stadtmitte am Fluss“ wollen wir

Grünen eine grundsätzliche Verkehrswende einleiten sowie eine konsequente Ausrichtung des Projektes an dem Stadtentwicklungskonzept der Stadt.

Wichtig ist, dass das, was im Stadtentwicklungskonzept an Nachhaltigkeitsprinzipien richtig dargestellt ist, beim Projekt „Stadtmitte am Fluss“ noch konsequenter realisiert wird. Wenn von Seiten der EU-Beamten auf das Emissionsproblem an den Tunnelmündern hingewiesen wurde, stellt sich für uns zwingend die Frage, wie dies zu beseitigen bzw. zu vermindern ist. Hier gibt es nur eine Möglichkeit: Der Individualverkehr muss reduziert bzw. vermieden werden.

Wir Grünen regen damit erneut an, mehr Verkehr auf Saarbahn, Bus sowie Rad zu verlagern. Auch sind viele Ziele in der Stadt gut zu Fuß zu erreichen.

Die Ziele und Vorgaben der EU zu Stadtmitte am Fluss sind am ehesten mit der Strategie einer nachhaltigen Verkehrsplanung zu erreichen.

Wir halten es allerdings nicht für sinnvoll, die Ausgaben für dieses Projekt gegen andere ebenfalls wichtige und notwendige Maßnahmen auszuspielen. Stadtmitte am Fluss zusammen mit einer echten Verkehrswende hin zu weniger Autos in der Stadt und mehr ÖPNV und Fahrradverkehr sind für uns das Ziel.
Deshalb ist in der Vereinbarung der rot-rot-grünen Bündnisparteien auch das Bekenntnis zur einer fahrradgerechten Stadt enthalten. Bis 2015 wollen wir den Anteil des Radverkehrs von 3 auf 10 Prozent steigern. Die im Veloroutenkonzept der LHS beschriebenen Maßnahmen werden zügig umgesetzt. Zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur ist im Investitionshaushalt ein Etat in der Höhe von 10% des Straßenbauetats eingesetzt. Eine entsprechende Personalisierung in Form einer Vollzeitstelle für den Fahrradbeauftragten zeigt, dass der Radverkehr im rot-rot-grünen Bündnis wesentlich aufgewertet wird.

Ebenso den Ausbau der Saarbahn wird das rot-rot-grüne Bündnis voranbringen. Dies kann aber nur gelingen, wenn sich das Land bereit erklärt, die innerstädtischen Saarbahnverkehre finanziell zu unterstützen.

Deine Frage am Schluss der „Wunschliste“, warum der Beethovenplatz nicht wieder ein Park werden kann, können wir nur so beantworten: Mehr Grün in der Stadt ist durchaus wünschenswert und notwendig, aber für eine erneute Diskussion um die zukünftige Nutzung des Beethovenplatzes sehen wir im Augenblick keinen günstigen Zeitpunkt.
Allerdings- und das sollte an dieser Stelle nicht verschwiegen werden – ist die Sanierung des Saarbrücker Haushaltes die entscheidende Voraussetzung dafür, dass Saarbrücken handlungsfähig ist und bleibt. Alle Entscheidungen und Initiativen des Saarbrücker Bündnisses stehen daher unter dem Vorbehalt der finanziellen Umsetzbarkeit.

Wir hoffen, mit diesen Ausführungen gezeigt zu haben, dass wir schon viele der vom BUND Saarbrücken aufgeführten Maßnahmen gegen den Klimawandel und für eine Verbesserung der Lebensbedingungen in Saarbrücken umgesetzt bzw. in die Wege geleitet haben.
Falls du weitere Fragen und Anmerkungen hast, freut sich unser bau- und verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Guido Vogel-Latz als auch der umweltpolitische Sprecher der Fraktion Jürgen Meyer auf ein persönliches Gespräch mit dir.
Wir würden uns freuen, wenn unsere Antwort ähnliche öffentliche Aufmerksamkeit erfahren würde wie die Wünsche des BUND Saarbrücken an die Parteien im Saarbrücker Stadtrat.
Mit freundlichen Grüßen

Ingrid Wacht, Fraktionsgeschäftsführerin

11. April 2010

Mitgliederversammlung

Filed under: Allgemein,Veranstaltung — Sabrina @ 09:34

Wir laden ein zur Mitgliederversammlung am Dienstag, 27.4., 19 Uhr im Haus der Umwelt!

Der Vorstand legt Rechenschaft ab und informiert. Für Getränke ist gesorgt.
Tagesordnung:

  • Rechenschaftsbericht des Vorstands und der Kassenprüfung
  • Neuwahl des Vorstands
  • Ausblick auf die weiteren Aktivitäten

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