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23. November 2011

Neue Oberbürgermeisterin in Saarbrücken

Filed under: Allgemein — Dietrich Strohmaier @ 12:31

Neue Oberbürgermeisterin in Saarbrücken

Die bisherige Oberbürgermeisterin C.Britz ist auch die neue. Bei nur 35% Wahlbeteiligung erhielt sie 57% der Stimmen. Also nur 20% der Stimmberechtigten haben sie bestätigt. Wir vom BUND Saarbrücken sowie die BI Franzenbrunnen haben sie wahrscheinlich nicht gewählt. Wir sind gegen „ihre“ Projekte Stadtmitte am Fluss und Franzenbrunnen. Ist die Stadtmitte am Fluss jetzt legitimiert? Immerhin haben 6,3% der Wähler für die FDP gestimmt, die sich eindeutig dagegen ausgesprochen hatte. Wie denken die 65% Nichtwähler darüber? An den neu aufkommenden Gruppierungen wie „Occupy Saarbrücken“, der Piratenpartei jetzt in Berlin oder Stuttgart 21 sehen wir, dass es in der Gesellschaft rumort. Viele sind offenbar nicht mehr damit einverstanden was die Gewählten tun. Leider scheinen die Vertreter dieser Bewegungen noch nicht richtig zu wissen, was sie überhaupt wollen. Die Folgerung für solche Menschen kann doch nur lauten, sich zu informieren und sich dann gezielt selbst einzubringen. Dazu muss man sich mindestens mit den Zusammenhängen beschäftigen. Wir vom BUND tun dies schon lange mit dem wichtigsten Thema der Menschheit, dem Schutz unserer Lebensbedingungen. Die Erkenntnisse hieraus helfen, seinen eigenen Standpunkt etwa auch zu den genannten Projekten zu finden. Wir können nur allen raten, sich dem anzuschließen. Es wäre zudem schon viel geholfen wenn sich die Menschen auch in anderen wichtigen Gruppierungen wie den Parteien einbringen und dafür sorgen, dass ihre Belange dort entsprechend vertreten werden. Dies scheint bisher noch nicht genügend der Fall zu sein. Die Parteien behaupten zwar immer wieder sie würden sich für mehr Bürgerbeteiligung einsetzen. Mit der gescheiterten Lokalen Agenda 21 oder den Schein-Beteiligungen an Stadtmitte am Fluss und Franzenbrunnen haben sie gezeigt, dass sie dies nicht wirklich wollen.

Dietrich Strohmaier

4. November 2011

Franzenbrunnen – alternativlos?

Filed under: Allgemein,Naturschutz,Politik — Godehard Gr @ 23:52

Muss dort wirklich gebaut werden? Dieser Meinung frönt eine große Koalition im Saarbrücker Stadtrat. Wir sind aus ökologischen Gründen ganz anderer Ansicht, denn ein dort seit Jahrzehnten in mühevoller Arbeit mit Hilfe von behinderten Menschen in ökologischem Landbau aufgebauter Gartenbetrieb sowie eine stadtnahe Grünzone mit dem Vorkommen besonders geschützter Arten, wie der Zauneidechse mit nachgewiesenen Gelegen, verdienen es, erhalten zu werden. Wenn sich daher eine große Zahl Saarbrücker Bürger gegen den Raubbau an Grund und Boden und Naturzerstörung wehrt, ist das ein hoffnungsvolles Zeichen. Es werden nämlich in Deutschland weiterhin täglich neu 87 ha=870000 m²=124 Fußballfelder Boden versiegelt, d.h. bebaut. Dabei verlangt das Gesetz, dass mit Grund und Boden sparsam und schonend umgegangen werden muss. So gibt es für die Stadt am Franzenbrunnen auch keinen Bauzwang, der vor allem auch nicht aus dem bestehenden Flächennutzungsplan hergeleitet werden kann. Man darf es getrost als Vernebelungsstrategie bezeichnen, wenn die städtische Planungsreferentin, Frau Wandel-Höfer, wie übrigens auch Frau Britz, eine Bebauung quasi im Sinne eines Obligo einfordern und kühn auch noch als alternativlos bezeichnen. Ist es eigentlich verwunderlich, wenn sich immer mehr Bürger angesichts solcher Polittaktik verweigern, an Wahlen teilzunehmen, wie bei der OB-Wahl am 23.10.? Nach jeder Wahl mit geringer Wahlbeteiligung pflegen die gewählten oder nicht gewählten Kandidaten dasselbe Ritual: Sie geben die gewohnten Worthülsen von sich wie etwa, man müsse die Bürger mehr „mitnehmen“ oder „Wir müssen mehr zu den Menschen hingehen“, so Originalton Frau Britz am Abend des 23.10. Die Worthülsen, mit denen auch wir Umweltwschützer bedient werden, ärgern uns schon lange. Zum Beispiel kennen wir doch die von Parteien und Kandidaten verkündeten Programme, wonach sie Umweltschutz und nachhaltiges Wirtschaften, Abfallvermeidung, Recycling usw. angeblich ganz wichtig nehmen. Was sah man aber im OB-Wahlkampf? Jede Menge hochglanzbeschichtete Zeitungsbeilagen, Handzettel, Werbekarten usw. Die Spitze dieses Mißbrauchs lieferte Hochglanz-Strobel, der mit Glanz und wenig Gloria gescheiterte OB-Kandidat der CDU. Aber auch die grüne Kandidatin war nicht frei von Hochglanzpropaganda. An einem grünen Infostand, vom Autor dieser Zeilen darauf angesprochen, antwortete eine grüne Helferin, dass solche Werbung doch besser sei als Vollplastik zu verwenden!! Da bleibt als Resümee: Wir Bürger wollen nicht „mitgenommen“, sondern endlich ernst genommen werden und zwar alternativlos! Godehard Grünewald

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